DVB-Kürzungen: Linke streben Bürgerentscheid an

Dresden - Zwar blieb mit dem Haushaltsbeschluss ein DVB-Kahlschlag aus. Trotzdem haben seither Tausende Dresdner das Bürgerbegehren der Linken gegen DVB-Kürzungen unterschrieben. Fehlen noch 14.000 Unterschriften, damit daraus ein Bürgerentscheid wird.

Die Linken-Stadträte Tilo Kießling (54), André-Schollbach (46) und Jens Matthis (58) sind stolz auf diese Unterschriften-Ordner.  © Ove Landgraf

Dafür müssten bis März 2026 fünf Prozent der Stadtbevölkerung - rund 21.500 Dresdner - ihre Unterschrift unter das Begehren gesetzt haben. So sieht es die Gemeindeordnung vor - eiliger haben es die Linken.

Fraktionschef André Schollbach (46): "Wir wollen das Quorum so zügig wie möglich erreichen. Das ist auch deshalb wichtig, um auf die Verantwortlichen Druck zu machen."

Er verweist auf einen Haushaltsbegleitbeschluss, demnach die Verkehrsbetriebe ihr Liniennetz bis Jahresende einer Überprüfung unterziehen sollen.

Dresden Politik Eskalation im Brunnen-Streit: Dieses Hilbert-Event will Fraktion jetzt "opfern"

"Wenn man Herrn Hilbert, Herrn Zastrow im Stadtrat aufmerksam zuhört, weiß man auch, die haben ihre Kürzungspläne noch nicht aufgegeben", warnt die Linken-Fraktion.

Anzeige
Der Haushaltsbeschluss war für die DVB weniger einschneidend als erwartet. Doch manche Einschränkungen gibt es, zum Beispiel fährt die Linie 74 ab Juni verkürzt.  © Holm Helis

Vom Interesse der Bürger am Bürgerbegehren sei man aber positiv überrascht. Bei vorigen Begehren habe man viel länger für das Unterschriften-Sammeln gebraucht.

Mehr zum Thema Dresden Politik: