Trotz tödlicher Rad-Unfälle in Dresden: Keine Mehrheit für SPD-Antrag im Stadtrat
Dresden - Für Radler ist Dresden ein gefährliches Pflaster, wie verschiedene Erhebungen in den letzten Jahren zeigen. Zwar sind verschiedene Routen durch den Ausbau der Radwege zuletzt sicherer geworden. Dennoch wollte die SPD das Rathaus beauftragen, besondere Gefahrenstellen ausfindig zu machen und diese zu entschärfen.
Das Anliegen fand im Stadtrat jedoch keine Mehrheit - zum Ärger der Genossen.
Immer wieder sind Radfahrer in schwere Unfälle verwickelt, verlieren im schlimmsten Fall auf Dresdens Straßen ihr Leben. So verunglückten etwa im Juli zwei Radfahrer (†76, †68) nach Unfällen mit Straßenbahn und Laster tödlich.
Nach Zahlen des ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) ist Dresden bei vergleichbaren Städten Spitzenreiter bei Radunfällen (530 Schwerverletzte und sieben Tote zwischen 2019 und 2021).
"Warum ist das in Dresden so? Warum sind diese Unfallzahlen um 60 bis 70 Prozent höher als etwa in Leipzig, Hannover oder Bremen?", fragte SPD-Stadtrat Stefan Engel (31) im Stadtrat.
"Tun wir alles, um dem entgegenzutreten? Prüfen wir alle Maßnahmen?".
SPD nach Abstimmung enttäuscht: "Politischer Offenbarungseid"
Die Genossen wollten die Verwaltung verpflichten, mithilfe von Unfallstatistik, Polizei und ADFC den zusätzlichen Schutz von Gefahrenstellen auf Radfahrstreifen durch bauliche und andere Lösungen zu prüfen, schlugen hierfür auch Poller oder Kanten vor.
Doch letztlich fanden sich zu wenige Befürworter. AfD, CDU, Team Zastrow und FDP/FB lehnten das Ansinnen mit 33 Stimmen ab. Inhaltlich wollte sich keine der Fraktionen zur Ablehnung äußern, wobei es für Redebeiträge auch keine Pflicht gibt.
"Die Blockade einer inhaltlichen Prüfung durch CDU, AfD und Zastrow ist ein politischer Offenbarungseid. Die rechte Seite des Stadtrats legt keinerlei Wert auf Verkehrssicherheit. Eine Begründung blieben diese Fraktionen schuldig", schimpfte Engel wenig später.
Jens Genschmar (55, Team Zastrow) hält dagegen: "Es war eine demokratische Abstimmung. Solche Aussagen führen zur weiteren Spaltung der Gesellschaft".
Titelfoto: Bildmontage: Roland Halkasch, Thomas Türpe