Dresden - Showdown im Stadtrat! Mit Rotstift-Haushalt und DVB-Kahlschlag standen am Mittwoch zwei auf viele Jahre bedeutsame und kontrovers diskutierte Themen an. Wie sich zuletzt abgezeichnet hatte, fielen am Abend keine verbindlichen Entscheidungen.

Diese sollen bei der kommenden Sitzung am 21. März fallen. Diskutiert wurde trotzdem, etwa über die Abschaffung der Mobi-Bikes.

In den Ausschüssen und Sondersitzungen der letzten Tage und Wochen hatte es bereits weitgehende Einigkeit gegeben, die schwierigen Entscheidungen zu vertagen.

Bis März sollen so noch offene Fragen beantwortet, weitere Verhandlungen und Absprachen zu Haushalt und DVB-Kürzungen auch zwischen den Fraktionen möglich werden.

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Team Zastrow brachte unterdessen noch einen Eilantrag ein. Dieser richtete sich direkt gegen eine potenzielle DVB-Pleite und sah etwa vor, den Grundtakt bei Bahnen und 60-er Buslinien von 10 auf 12 Minuten zu reduzieren sowie die defizitären Mobiwelt-Angebote (mit Leihrädern) einzustellen und das Geschäft an private Investoren zu veräußern.

Da eine Insolvenz aber nicht unmittelbar zu erwarten ist, zog die Fraktion ihren Antrag zurück.

Wegen seines engen Zeitplans und seinen DVB-Pleite-Äußerungen war OB Dirk Hilbert (53, FDP) im Vorfeld kritisiert worden. Am Pult verteidigte er seinen Entwurf zum Rotstift-Haushalt, der seit einem Vierteljahr vorliege.

Die Verschiebung des Haushaltsbeschlusses beinhalte zudem Risiken, warnte der OB. So könne damit etwa die beschlossene Förderung der Ferienlager nicht realisiert werden, ebenso wie eine finale Entscheidung zum Elbamare-Schwimmbad.

Kritisch äußerte sich Hilbert zum Vorgehen der Stadträte, die Sparvorschläge der DVB abzulehnen und erst auf der Sitzung im März einen eigenen Beschluss zu fassen, der aufgrund der damit einhergehenden Verzögerung eine Zwischenfinanzierung der DVB aus den Stadtkassen vorsieht.

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"Diese 1,6 Millionen Euro aus dem voraussichtlichen Jahresergebnis 2024 sind keine freien Mittel aus einer geheimen Schatzkammer in den Kellern dieses Rathauses. Diese Mittel werden uns an anderer Stelle fehlen", warnte Hilbert.

Erstmeldung vom 12. Februar, 19.37 Uhr. Zuletzt aktualisiert um 19.51 Uhr.