So will Dresden Viertel-Bewohner vor Verdrängung schützen
Dresden - Überall in Dresden steigen die Mieten. Häufig auch deshalb, weil Vermieter über aufwendige Sanierungen die Preise anheben. Das Rathaus möchte verhindern, dass dadurch Bewohner aus ihren Vierteln verdrängt werden.
Die Verwaltung prüft deshalb in Teilen Löbtaus und der Friedrichstadt erstmals die Einrichtung von sogenannten Milieuschutzgebieten. Denn beide Viertel haben laut Analyse der Stadt ein großes "Aufwertungspotenzial" durch Sanierungen.
Milieuschutzgebiete sind im Baugesetzbuch verankert, sollen Kommunen als ein Steuerungsinstrument in der Stadtplanung dienen. Konkret könnte eine entsprechende Satzung den Vermietern vorschreiben, für umfangreiche Sanierungen (Erneuerung der Bäder, Bau eines Fahrstuhls) die Genehmigung des Stadtplanungsamtes einzuholen.
Das könnte dann prüfen, ob die Sanierung verhältnismäßig ist und ob dadurch Einwohner aus ihren Vierteln verdrängt werden.
Vorbild und gleichzeitig warnende Beispiele für die Initiative sind Städte wie Leipzig oder Berlin. Dort wurden in den vergangenen Jahren einkommensschwache Haushalte durch teure Sanierungen aus zentrumsnahen Quartieren verdrängt.
Baubürgermeister Stephan Kühn (44, Grüne), der die Satzungen befürwortet, möchte am 1. März (18 bis 20 Uhr) im Gemeindehaus der Hoffnungskirchgemeinde (Clara-Zetkin-Straße 30) über das Vorhaben informieren.
Titelfoto: Ove Landgraf, Norbert Neumann