Dresden - Dresden leidet unter akuter Geldnot, muss für den nächsten Haushalt überall den Rotstift ansetzen. Zwei Fraktionen präsentieren vor der kommenden Doppelsitzung des Stadtrates ihre Vorschläge - sie fordern einerseits die richtige Prioritätensetzung bei den Ausgaben, andererseits den Erhalt eines Schwimmbads.
Die Meldung sorgte für Aufsehen: Für gut 15 Millionen Euro will der Bund die Errichtung einer "Richard-Wagner-Akademie" am Königsufer unterstützen.
60 Millionen Euro könnte der Hochkultur-Palast kosten, von denen Stadt und Freistaat das Gros tragen würden. Doch ein solches Projekt sei in der aktuellen Haushaltslage nicht abbildbar, bemerkte die SPD in einem Antrag.
Die Sozis nennen Beispiele für dringendere Baustellen: steigende Kita-Beiträge, Kürzungen bei den DVB, der Wegfall sozialer Angebote.
"Ob der Neubau der Wagner-Akademie in Sichtweite der zerstörten Carolabrücke das richtige Signal ist, darf bezweifelt werden", monierte SPD-Stadtrat Stefan Engel (31).
Die Idee seiner Genossen: Den Plan vorerst auf Eis legen, die 15 Millionen Euro stattdessen für den Brücken-Neubau mobilisieren.
Kein Geld da? Was wird aus Dresdens Bädern?
Das Rathaus erklärte dazu, dass bereits eine "Projektbeschreibung mit einem Konzept" für die Akademie eingereicht wurde. Jedoch sei bislang noch kein Fördermittelantrag gestellt.
Es gebe also "keine Fördermittel, die umgewidmet werden könnten". Dazu sei noch ein Beschluss des Stadtrates notwendig.
Linken-Stadtrat André Schollbach (45) schaut indes voller Sorge in den Dresdner Westen, bangt um den Weiterbetrieb des Elbamare. Hier läuft der Mietvertrag zwischen der Stadt und dem Schwimmbad-Eigentümer im Frühjahr 2025 aus.
Die Linke fordert, dass sich der Rat endlich klar zum Weiterbetrieb bekennt. Schollbach nachdenklich: "Die traurige Geschichte des Sachsenbades in Pieschen sollte allen eine deutliche Warnung sein."
Kauf, Miete oder Schließung? Sportbürgermeister Jan Donhauser (54, CDU) sagte, die Stadt befände sich noch immer in Verhandlungen mit dem Eigentümer. Derzeit werde ein Verkehrswertgutachten ausgewertet, um dann die Gespräche weiterzuführen.
Donhauser bekräftigte, es bestehe weiterhin das Interesse, das fast 30 Jahre alte Bad zu erhalten. "Jedoch nicht um jeden Preis, was aufgrund der Haushaltslage der Stadt [...] geboten ist."