Konzept überarbeitet: CSD-Streit beigelegt
Dresden - Am 30. Mai startet in Dresden der Christopher Street Day (CSD). Nun ist klar: Das dreitägige Event wird als politische Versammlung stattfinden.
Monatelang lagen die Stadtverwaltung um Ordnungsbürgermeisterin Eva Jähnigen (58, Grüne) und die Rechtsaufsicht der Landesdirektion Sachsen (LDS) über die Einstufung im Clinch.
Die LDS hatte rechtliche Bedenken geäußert, sah insbesondere im Straßenfest teilweise eine Veranstaltung. Eine Einstufung als solche hätte für die Organisatoren ernste finanzielle Konsequenzen.
Kosten in schätzungsweise fünfstelliger Höhe für Sicherheit und Abriegelung müssten dann selbst getragen werden.
Jähnigen konnte diese Zweifel jedoch ausräumen, legte nach einem Treffen mit den CSD-Organisatoren eine ausführliche Stellungnahme vor.
Darin heißt es unter anderem, dass das Event durch "umfangreiche Zeitanteile für politische Statements", der Teilnahme von Parteien oder die geplanten Interviews mit Politikern wie Ministerpräsident Kretschmer seinen Charakter als politische Versammlung untermauere.
"In der Folge hat die Landeshauptstadt plausibel dargelegt, dass das Konzept des CSD durch den Veranstalter wesentlich überarbeitet und konkretisiert worden ist", erklärte dazu LDS-Sprecher Ingolf Ulrich gegenüber TAG24. Und: "Dresden trifft nun als zuständige Untere Versammlungsbehörde die Entscheidung zum CSD."
Titelfoto: Robert Michael/dpa