Kampf den Steinwüsten! Linke wollen in Sachsen "Schottergärten" verbieten
Dresden - Die sächsische Linken-Fraktion will Schottergärten verbieten. Der Landtag schmetterte am Mittwoch den Vorstoß ab, doch die Linken wollen weiter gegen die "Steinwüsten" kämpfen.
"Schottergärten schädigen aktiv den Boden. Er wird verdichtet und versiegelt, dadurch bildet sich weniger Grundwasser", schimpfte die Linken-Abgeordnete Antonia Mertsching (37) bei der Landtags-Sitzung am Mittwoch.
Zudem würden sie das "Mikro-Klima" erhitzen und seien "biologisch fast tot". Trotzdem wären Schottergärten im Vormarsch. Die Linken-Fraktion forderte daher ein Verbot im Sächsischen Naturschutzgesetz.
Gegenwind kam vom AfD-Abgeordneten Thomas Prantl (47): "Es geht den Staat nichts an, wer wie seinen Garten gestaltet." Die Auswirkungen dieser "Kleinstflächen" auf das Klima seien fraglich. Außerdem gebe es "keinerlei seriöse Erhebungen" zum Ausmaß der Schottergärten in Sachsen.
Auch dem Sächsischen Umweltministerium liegen keine Zahlen zur Häufigkeit von Schottergärten im Freistaat vor.
Laut dem Ministerium können Kommunen jetzt schon selbst entscheiden, ob sie Schottergärten verbieten.
Die Linke kämpft weiter ums Verbot
Dresden und Chemnitz planen nach eigenen Angaben bereits ein solches Verbot. Der Weg dorthin ist jedoch steinig: Der Begriff "Schottergarten" sei nicht eindeutig definiert, so Mischa Woitscheck (55), Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetags. Ein nachträgliches Verbot bestehender Schottergärten dürfe "kaum rechtlich durchsetzbar sein".
Der Gesetzentwurf der Linken wurde am gestrigen Mittwoch im Landtag abgelehnt. Nun will sich die Links-Fraktion bei der Neugestaltung der Sächsischen Bauordnung für ein Verbot einsetzen.
Titelfoto: Montage: DPA/Annette Riedl, PR/Thomas Kläber