Dresden blamiert? Diese Politikerin will das Internet abstellen lassen
Dresden - Und wieder schüttelt ganz Deutschland über Dresden den Kopf! Denn wo sonst könnten Politiker auf die Idee kommen, das Internet abschalten zu wollen.
Doch genau das will der Stadtbezirksbeirat Neustadt. Die Folge: Nachrichtenportale, Fernsehsender und Blogs berichten über die Grenzen Deutschlands hinaus über diese lustig gemeinte Schnapsidee.
Hinter der steckt wieder einmal die Spaßpartei Die PARTEI, die bereits im vorigen Jahr mit der Ausrufung des Nazinotstands einen Erfolg feiern konnte. Genauer gesagt: Charlotte Brock (26). Sie sitzt für die Satiretruppe im Stadtbezirksbeirat.
Als es dort um einen Antrag der FDP für zwei zusätzliche verkaufsoffene Sonntage ging, brachte sie einen Änderungsantrag ein. Mit dem sollte die Bezeichnung "Verkaufsstelle" durch das "Internet" und die Formulierung "öffnen dürfen" durch "abzuschalten" ersetzt werden. Eine gute Idee, fand anscheinend eine Mehrheit in dem Gremium und stimmte erst der Änderung und dann dem geänderten Antrag zu.
An zwei Tagen im Herbst soll die Neustadt damit von 12 bis 18 Uhr offline sein."Wir haben in dem endlosen Streit um die verkaufsoffenen Sonntage einen Kompromiss gefunden", freut sich Brock. Und der sieht so aus, dass nicht nur die Geschäfte, sondern auch das Internet geschlossen haben.
Die Logik dahinter erklärt ihr Parteikollege und Stadtrat Max Aschenbach (35) so: "Was die Leute Sonntag nicht im Internet bestellen können, müssen sie montags im Laden kaufen."
Über die ohnehin nicht umsetzbare Idee können nicht alle lachen. CDU-Stadtbezirksbeirat Gunter Thiele (46) spricht von "albernem Klamauk, der einem demokratischen Gremium unwürdig ist".
... aber 21 Millionen Euro für den Breitbandausbau
Dresden erhält Millionen für den Breitbandausbau. Damit künftig überall mit Highspeed gesurft werden kann, hat OB Dirk Hilbert (48, FDP) am Donnerstag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (45, CSU) einen Fördermittelbescheid über 10,6 Millionen Euro erhalten.
Weitere 8,4 Millionen Euro kommen vom Freistaat. Zusammen mit den 2,1 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt stehen damit 21,1 Millionen Euro zur Verfügung, um die sogenannten "weißen Flecke" mit Glasfaser-Leitungen auszustatten.
Rund 1000 Kilometer davon sollen bald schnelles Internet in 3 000 Haushalte, zwei Schulen sowie 19 Unternehmen und Institutionen bringen.
Titelfoto: Thomas Türpe, Amac Garbe