Dresden - Die Kosten für den Dresden-Pass explodieren. Lagen die Ausgaben für die kommunale Sozialleistung im Jahr 2023 noch bei 2,4 Millionen Euro, rechnet die Verwaltung für das laufende Jahr mit 5,8 Millionen - mehr als eine Verdoppelung. Kann sich die Stadt den Pass noch leisten?

Seit 1993 gibt es den Dresden-Pass. Der ermöglicht sozial Benachteiligten die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, etwa den rabattierten Eintritt ins Theater oder ins Schwimmbad.

Eine tolle Sache, finden viele Dresdner. Doch über die Jahre haben sich der Leistungskatalog und Empfängerkreis stetig vergrößert. Erst im April beschloss der Stadtrat mit knapper Mehrheit die nächste Ausweitung.

Zu den infrage kommenden Personengruppen gehören aktuell unter anderem Bezieher von Bürgergeld, Wohngeld, Sozialhilfe oder Grundleistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Aus durchschnittlich rund 27.700 Pass-Inhabern im Jahr 2023 sind laut der Verwaltung heute fast 34.000 Personen (Stand Juni) geworden.

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Und auch immer mehr Leistungen finden sich im Portfolio: Die Stadt übernimmt zur Hälfte die Kosten für das Deutschlandticket (49 Euro). Weitere große Ausgabenposten sind die gebührenfreie Abholung des Sperrmülls (Einführung 2022) oder die kostenfreie Mietrechtsberatung (2020).

Stadträtin Daniela Walter (52, AfD) kritisiert diese Entwicklung scharf. "Wir laufen in den kommenden Jahren im Haushalt auf ein Defizit von 250 Millionen Euro zu. Gleichzeitig wird der Teilnehmerkreis enorm aufgebläht." Sie fordert deshalb eine Überarbeitung der städtischen Zusatzleistung, auch mit Blick auf die Asylzuwanderung.

TAG24 fragte beim Rathaus nach: Rund 3595 Personen, die Leistungen nach dem AsylbLG erhalten, waren im Juli Inhaber des Passes. Ein Zuwachs von 338 Personen gegenüber 2023. Über den Anteil der Inhaber mit Migrationshintergrund werde keine Statistik geführt, sagt ein Stadtsprecher.

Für die neu gewählte Stadträtin und Sozialpolitikerin Julia Hartl (38, SPD) hat der Erhalt des Passes indes eine hohe Priorität.

Sie wirbt vor dem Hintergrund laufender Haushaltsgespräche für einen anderen Blickwinkel auf das Thema: "Solange der OB noch 18er-Partys feiern kann, können wir uns als Stadt auch den Dresden-Pass leisten."