Showdown um DVB-Pläne: Was heute im Dresdner Stadtrat passieren soll
Dresden - Buslinien streichen, Takte ausdünnen, Fähren einmotten: Am Mittwoch soll der Stadtrat über die von den DVB vorgeschlagenen Sparpläne entscheiden, oder es drohe wegen Geldnot die Insolvenz, wie OB Dirk Hilbert (53, FDP) warnte. Doch die Räte haben etwas anderes im Sinn.
![Rotstift-Haushalt und DVB-Kahlschlag sind am Mittwoch Thema im Stadtrat.](https://media.tag24.de/951x634/0/s/0s52fmtoedsg0v1rou0u3apds63ooued.jpg)
In den wichtigen Gremien wurde die Verwaltungsvorlage trotz Hilberts Warnungen mit großer Einigkeit vertagt, was als Vorentscheidung für den Stadtrat gilt.
"Es ist auch als Misstrauensvotum gegen die Verantwortlichen der DVB und den OB zu sehen, die seit Jahren die Probleme kennen, aber nicht gehandelt haben und jetzt untaugliche Vorschläge machen", sagt Fraktionschef Holger Zastrow (55, Team Zastrow).
Wie viele andere Räte zeigt auch Anne Herpertz (27, Piraten) von der PVP-Kooperation wenig Verständnis für Hilberts öffentlich verkündete Droh-Szenarien.
"Er setzt uns damit extrem unter Druck", sagt sie. Im Finanzausschuss hätten die Räte dennoch ganz unaufgeregt diskutiert. Am Ende einigten sie sich einstimmig auf einen Plan, den CDU, SPD und Grüne initiierten.
![Wegen seines engen Zeitplans und DVB-Insolvenz-Äußerungen steht OB Dirk Hilbert (53, FDP) in der Kritik.](https://media.tag24.de/951x634/a/f/afmtxm0xmqyfzzhecrvdyc7saulvyn6q.jpg)
![CDU-Fraktionsvorsitzende Heike Ahnert (44).](https://media.tag24.de/951x634/0/k/0kz8d03e9hux1dzm7m1h9m03us95t017.jpg)
Fallen Entscheidungen am Mittwoch ins Wasser?
![Es ist das wichtigste Thema in der Stadt: Wie geht es weiter mit dem ÖPNV in Dresden?](https://media.tag24.de/951x634/t/w/twmhr41nqt8g0opzbxujwg98iv4khea8.jpg)
So wolle man im Stadtrat spätestens in der Sitzung am 21. März im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Beschluss fassen, der die Zukunft der DVB sichert.
"Die DVB sollen dem Rat zudem unverzüglich weitere Änderungsvarianten unterbreiten und diese so gestalten, dass das bisherige Streckennetz erhalten bleibt, insbesondere in den Randgebieten", sagt CDU-Fraktionsvorsitzende Heike Ahnert (44).
Die notwendigen Einsparungen sollen durch den Wegfall von ÖPNV-fremden, nicht kostendeckenden Leistungen, gesamtstädtische Taktanpassungen sowie die Optimierung und Zusammenlegung von Strecken erreicht werden.
Damit zeichnet sich ab, dass am Mittwoch im Stadtrat weder der Rotstift-Haushalt beschlossen noch der DVB-Kahlschlag abgesegnet und damit entschieden wird.
Um eine DVB-Pleite wegen der Vertagung zu verhindern, sollen Gelder aus überplanmäßigen Mehreinnahmen bei der Grundsteuer vom vergangenen Jahr genutzt werden.
Titelfoto: Bildmontage: Norbert Neumann, Steffen Füssel, Thomas Türpe