Showdown steht bevor: Hilbert warnt vor DVB-Pleite

Dresden - Buslinien streichen, Takte ausdünnen, Fähren einmotten: Am Mittwoch soll der Stadtrat über die von den DVB wegen Geldnot (es fehlen 18 Millionen Euro) selbst vorgeschlagenen Kürzungen entscheiden.

Den DVB droht die Insolvenz: OB Dirk Hilbert (53, FDP) warnt davor, die Kürzungs-Pläne zu vertagen.
Den DVB droht die Insolvenz: OB Dirk Hilbert (53, FDP) warnt davor, die Kürzungs-Pläne zu vertagen.  © Petra Hornig

Doch viele Lokalpolitiker wollen sich nicht drängen lassen, fordern mehr Zeit für Verhandlungen.

Jetzt warnt OB Dirk Hilbert (53, FDP) vor der Konsequenz: Verschiebt der Rat die Entscheidung, droht der DVB die Pleite!

Damit die Kürzungen der DVB ab April in Kraft treten können, muss der Stadtrat in fünf Tagen der entsprechenden Vorlage der Verwaltung zustimmen beziehungsweise einen Beschluss treffen. Es müsse eine Entscheidung geben, ansonsten sei die Existenz der DVB massiv gefährdet, machte Hilbert am Freitag klar.

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Konkret: Es droht die Pleite! Denn ohne die Sparmaßnahmen könne der städtische Mutterkonzern Technische Werke Dresden (TWD) das millionenschwere Defizit nicht mehr weiter ausgleichen.

Bisher geschieht das insbesondere über Gewinne der auch in die TWD wirtschaftenden SachsenEnergie. Die geben 55 Millionen Euro pro Jahr an die DVB ab - doch auch das reicht längst nicht mehr.

Übernimmt erstmals ein Insolvenzverwalter bei den DVB, entscheidet er auch über Linien und Taktungen bei Bussen und Bahnen, ist die Politik machtlos.
Übernimmt erstmals ein Insolvenzverwalter bei den DVB, entscheidet er auch über Linien und Taktungen bei Bussen und Bahnen, ist die Politik machtlos.  © Thomas Türpe

Hilbert: Es muss am Mittwoch ein Ergebnis her

Am Mittwoch soll der Stadtrat eine Entscheidung treffen, beziehungsweise einen Beschluss zu den Sparplänen der DVB treffen.
Am Mittwoch soll der Stadtrat eine Entscheidung treffen, beziehungsweise einen Beschluss zu den Sparplänen der DVB treffen.  © Steffen Füssel

Bevor aber der TWD-Konzern (mit Bäderbetrieben, Stadtreinigung etc.) als ganzer Verbund in Gefahr kommt, "würden die Gewinnabführungsverträge gekündigt werden müssen, was sofort dazu führt, dass die Verkehrsbetriebe insolvent sind", so Hilbert.

Dann würde ein Insolvenzverwalter übernehmen, der für die Wirtschaftlichkeit alles abstoßen würde, was nicht lukrativ ist. "Da kann die Politik nicht mehr mitreden. Das kann mitnichten ein Szenario sein, was wir uns auch nur annähernd vorstellen wollen", sagt Hilbert.

Alternativlos seien die Sparvorschläge nicht. Aber es müsse am Mittwoch ein Ergebnis geben. Die Dramatik und Gefahr für die DVB habe Hilbert auch dazu bewegt, die Zeit für Beschlussfassung und Einladung der Gremien in enger Taktung vorzunehmen, rechtfertigte dieser seinen straffen Zeitplan für die Stadträte.

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Bereits im Herbst hatte er die DVB-Vorstände beauftragt, Sparvorschläge zu erarbeiten.

Titelfoto: Montage: Petra Hornig, Thomas Türpe

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