Dresden - Buslinien streichen, Takte ausdünnen, Fähren einmotten: Fällt am Mittwoch keine Entscheidung über die ÖPNV-Kürzungen, drohe der DVB die Pleite, mahnte OB Dirk Hilbert (53, FDP) die Stadträte. Die schießen zurück.

Neben dem DVB-Kahlschlag soll der Rat in zwei Tagen auch über den von Hilbert vorgeschlagenen Rotstift-Haushalt - inklusive Lockern des Schuldenverbots - entscheiden. Doch wegen der Tragweite der Entscheidungen wollen die Räte in beiden Fällen Schnellschüsse vermeiden.

"Der OB tritt von einem Fettnäpfchen ins andere. Der Haushaltsentwurf kam sehr spät, danach schlägt er urplötzlich eine Verschuldung vor und nun wird uns Stadträten kaum die Möglichkeit gelassen, sich mit den massiven Einschnitten bei der DVB auseinanderzusetzen", kritisiert FDP/FB-Chef Michael Hauck (62). Der Druck des OB sei unverantwortlich.

"Wir lassen uns nicht erpressen! Dieses Kahlschlag-Programm ist nicht akzeptabel", sagt Linken-Fraktions-Chef André Schollbach (44). Für die SPD seien "etwas mehr als zwei Wochen Beratungszeit bei so einem wichtigen Thema vollkommen unangemessen", sagt Stadtrat Stefan Engel (32). Für die AfD sind viele Fragen noch immer unbeantwortet.

"Wir werden nicht auf Basis einer unvollständigen Informationslage derart schwerwiegende Entscheidungen treffen", so Fraktions-Chef Thomas Ladzinski (35).

Und so vertagte der Bauausschuss am Freitagabend die DVB-Kürzungspläne (Vorentscheidung für den Stadtrat). Auch der Beschluss des Haushalts erscheint unwahrscheinlich, zumal für CDU und SPD beide Themen nur gemeinsam geklärt werden können.

"Und es müssen Alternativen für Angebotsanpassungen auf den Tisch, welche für alle DVB-Nutzer verträglich sind. Vorher gibt es nichts zu beschließen. Egal wie gedroht wird", so Stadtrat Veit Böhm (59, CDU). Auch Team Zastrow sieht alternative Sparvorschläge (etwa flexibler 12-Minuten-Takt), nennt die bislang vorgelegten Vorschläge "unlauter".

"Wir lehnen die Vorschläge des OB zur DVB-Kürzung ab und stimmen für eine Verschiebung der Entscheidung zum Haushalt", kündigt Ulrike Caspary (55, Grüne) an. Trotz Hilberts Warnung seien die DVB "nicht gefährdet".

So habe man sich im Ausschuss auf eine Zwischenfinanzierung geeinigt. Diese Überbrückung sei von Resten aus dem Haushalt des vergangenen Jahres gedeckt. Auch BSW und PVP-Kooperation sprechen sich für eine Zwischenfinanzierung aus.

Hilbert hatte im Vorfeld allerdings bereits vor solchen Rettungsversuchen ohne Haushaltsbeschluss gewarnt - der Showdown am Mittwoch dürfte also spannend werden.