Viel Diskussionsbedarf am Mittwoch im Chemnitzer Stadtrat
Chemnitz - Kaum hatte der Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze (52, SPD) die Stadtratssitzung eröffnet, musste er sie auch schon wieder unterbrechen. Grund: Die ohnehin schlechte Akustik war auch noch von einem Ausfall der Mikrofonanlage betroffen.
Techniker mussten mit einer Behelfslösung improvisieren. Nach einer Viertelstunde konnte es weitergehen.
Seit Jahren hagelt es Beschwerden über die völlig unzureichende Akustik der aus dem Jahr 2010 stammenden Beschallungsanlage. Das wird wohl auch noch eine Weile so bleiben.
Nach derzeitigem Stand kann die Ausschreibung für eine neue Anlage frühestens Mitte 2025 beginnen.
Voraussetzung: eine "positive Beschlusslage zu dieser Maßnahme im nächsten Zweijahreshaushalt 2025/2026 und die Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung".
Ursprünglich wollte das Rathaus die Technik bereits im Jahr 2022 reparieren lassen. Doch der Stadtrat hatte die 300.000 Euro "aus ungeplanten Zuschüssen vom Freistaat" damals für andere Ausgaben beschlossen.
CWE heißt künftig CTM
Die "Chemnitzer Wirtschaftsregion- und Entwicklungsgesellschaft" (CWE) heißt künftig "Chemnitzer Tourismus und Marketing GmbH" (CTM). Das hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen.
Der seit der Gründung 1993 bekannte Name "spiegelt nicht mehr die Aufgaben der CWE" wider, begründet die Stadt als alleinige Gesellschafterin die Umbenennung.
Oberbürgermeister Sven Schulze (52, SPD) hatte 2022 die Wirtschaftsförderung zur Chefsache gemacht und aus der Gesellschaft herausgelöst.
Außerdem wird der Aufsichtsrat auf nur noch fünf Mitglieder bei 13 Mitarbeitern verkleinert. Die Linken wollten die Zahl auf sieben Aufsichtsräte festsetzen, scheiterten aber am Widerstand der anderen Fraktionen.
Weitere Überlegungen, die neue CTM auch in den sogenannten "Legacy" (dt. Vermächtnis) - Prozess nach der Kulturhauptstadt einzubinden, hatte die Fraktion gar nicht erst zur Abstimmung gestellt.
Reicht der Platz nicht für alle Hortkinder?
Viel Diskussionsbedarf am Mittwoch im Chemnitzer Stadtrat - nicht nur beim Thema Windkraft.
Auch die Kinderbetreuung erhitzte mal wieder die Gemüter.
Das Rathaus muss nach einstimmigem Willen des Stadtrats prüfen, ob der Hort der Valentina-Tereschkowa-Grundschule in Kapellenberg saniert werden kann.
Die Platzkapazitäten sind nach Einschätzung der Schulleitung aktuell so ausgeschöpft, dass die Hortkinder der vierten Klassen ausgelagert wurden. CDU und Linke wollten im Stadtrat ursprünglich sogar die Sanierung des als Lager genutzten Hortgebäudes bis spätestens 2026 direkt beschließen lassen.
Finanzbürgermeister Ralph Burghart (54, CDU) hatte aber bereits im Vorfeld heftigen Widerstand signalisiert, da der Hort ausreichend Fläche zur Verfügung habe.
Die Fraktionen speckten ihren Antrag daraufhin ab.
Chemnitz bekommt neue "Fachkommission Kunst"
Mehrheitlich hat der Stadtrat die Bildung des unabhängigen Gremiums beschlossen, dass die Stadtverwaltung zu Fragen und Entscheidungen bei Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau beraten soll.
Im Gegensatz zum "Kuratorium Stadtgestaltung", das 2013 seine Arbeit beendet hatte, soll der neue Beirat keine Architektur-Expertise liefern.
Der Fachkommission sollen auch vier Stadträte angehören, die aber erst nach der Kommunalwahl bestimmt werden sollen. Die Grünen wollten die Vorlage kippen, da damit "eine weitere bürokratische Einheit" geschaffen werde, so Fraktionschefin Manuela Tschök-Engelhardt 856, Grüne).
Der eigentlich zuständige Ausschuss für Stadtentwicklung bleibe dafür außen vor.
Titelfoto: Kristin Schmidt