Chemnitz - Wie will Chemnitz mit einem riesigen Finanzloch künftig wirtschaften?

Das Rathaus rechnet zum Ende des Jahres mit einem Minus von 82 Millionen Euro in der Stadtkasse. Tendenz bis 2029: deutlich steigend. Für den 20. September hat das Rathaus die Fraktionen zu einem gemeinsamen Krisen-Workshop eingeladen.

CDU/FDP kündigten bereits im Vorfeld an, auf Einsparungen in der kommunalen Personalpolitik zu setzen. Finanzexperte Kai Hähner (51, CDU) forderte eine "Effizienzsteigerung und die Reduzierung von Doppelstrukturen".

Personalressourcen müssten "gezielt für direkte Bürgerleistungen" eingesetzt werden. Die Stadt hatte bereits angekündigt, in den nächsten zehn Jahren schrittweise Personal abzubauen.

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Einsparungen bei den Investitionen lehnen CDU/FDP genauso ab wie AfD und Grüne. Konkrete Herzens-Projekte wollte die AfD nicht nennen, für die Union sind die Turnhallen in Grüna und Wittgensdorf besonders wichtig. Die Grünen wollen mehr in den ÖPNV investieren.

Dass mehr Geld in die leere Stadtkasse muss, darüber sind sich die Fraktionen so ziemlich einig. Das BSW will "jedes Bemühen unterstützen, Bundes- und Landeszuweisungen zu erhöhen".

Konkreter werden die Grünen, die vom Land die Fortsetzung der "Kommunalen Klimamillion" fordern. "Diese zusätzliche jährliche Einnahme ist für den Ausbau Erneuerbarer Energien an städtischen Gebäuden dringend notwendig", so Fraktions-Chef Volkmar Zschocke (55).

"Zu viele Fördermittel fließen an Chemnitz vorbei, weil die Stadt die notwendigen Eigenmittel nicht aufbringen will."