Die letzten Wahlplakate in Chemnitz: Jetzt müssen sich die Parteien sputen
Chemnitz - Die Kommunalwahlen sind drei Wochen her, der Plakatwald in Chemnitz hat sich deutlich gelichtet. Doch ganz verschwunden ist die Wahlwerbung aus dem Stadtbild noch nicht.
Sollte sie aber, meint das Rathaus: "Nach Paragraf 14 Absatz 1 der Wahlwerbesatzung sind die Plakate innerhalb von zwei Wochen nach Beendigung der Wahl zu entfernen." Ansonsten bekommen die Parteien Post vom Ordnungsamt.
"Sollten die Plakate nach der Nachfrist immer noch hängen, wird das Ordnungsamt im Rahmen einer kostenpflichtigen Ersatzvornahme tätig." Bedeutet: Die Stadt nimmt die Plakate selbst ab und lässt sich das bezahlen.
Was sagen die Parteien? Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) hat nach eigenem Bekunden alle entfernt, auch die Grünen sagen, es seien alle weg: "Anbringung und Entfernung wurden in einer App erfasst. Laut dieser sind in Chemnitz keine Plakate mehr vorhanden."
"Übersehene" Plakate werde man nach einem Hinweis entfernen.
Die FDP will inzwischen ebenfalls alle "allein durch Mitglieder" aufgehängten Plakate abgenommen haben und nimmt gern anderslautende Hinweise entgegen. Durch "Beschädigungen in großem Umfang" sei deren "Zahl im Gegensatz zu den aufgehängten eine spürbare andere gewesen".
Titelfoto: Ralph Kunz