Chemnitzer Stadtrat bewilligt Millionen für Kultur und Sozialhilfe

Chemnitz - Die Haushaltssperre in Chemnitz wird im nächsten Jahr drastischer, doch der Stadtrat hat auf seiner letzten Sitzung vor Weihnachten noch einmal Millionen für Kultur und Sozialhilfe bewilligt.

Der Stadtrat hat am heutigen Mittwoch noch einmal Millionen für Kultur und Sozialhilfe bewilligt.
Der Stadtrat hat am heutigen Mittwoch noch einmal Millionen für Kultur und Sozialhilfe bewilligt.  © Ralph Kunz

Der Löwenanteil fließt dabei in die Sozialhilfe. Dort muss die Stadt ein 8,2 Millionen Euro Loch stopfen. Grund sind explodierende Kosten für Miete und Heizung, aber auch deutlich gestiegene Leistungen für die Erstausstattung.

Die Zahl der Bedürftigen sei, auch durch den Anteil an Flüchtlingen aus der Ukraine, unerwartet stark angewachsen. Die Räte stimmten der Vorlage ohne Debatte.

Kontrovers diskutiert wurde von den Räten ein finanzieller Nachschlag von jeweils einer Million Euro für die Theatergesellschaft und für die C3-Veranstaltungszentren GmbH.

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"Die Zustimmung ist für uns schmerzhaft, aber folgerichtig", sagt CDU-Stadträtin Almut Patt (55). "Wir haben unseren Theatern einen eindeutigen Auftrag gegeben. Sollen wir jetzt die fünf Sparten kürzen oder das Orchester halbieren?"

Massive Einsparungen beim Theater Chemnitz

Grünen-Politikerin Manuela Tschök-Engelhardt (55).
Grünen-Politikerin Manuela Tschök-Engelhardt (55).  © Ralph Kunz

Der fraktionslose Stadtrat Sven Bader (51) vermisst dagegen den Sparwillen bei den Gesellschaften.

"Man kann nicht alles mit dem Besucherrückgang oder Instandhaltungskosten begründen. Auch an den Schulen fehlt Geld, es gibt zu viele wenig Sprachkurse."

Grünen-Fraktionschefin Manuela Tschök-Engelhardt (55) entgegnet: "Das Theater hat massiv eingespart, Zuschüsse von der Stadt konnten verringert werden."

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Ein Antrag der Grünen, wonach alle aktuelle Sperren beim Straßenunterhalt aufgehoben werden sollen, wurde dagegen von der Tagesordnung genommen.

Titelfoto: Ralph Kunz

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