Chemnitzer OB Schulze reagiert auf Kritik an Stadtrats-Ausschüssen

Chemnitz - Beim geplanten Neuzuschnitt der Stadtrats-Ausschüsse hat der Chemnitzer OB Sven Schulze (52, SPD) eingelenkt.

Oberbürgermeister Sven Schulze (52, SPD) kündigt Gespräche mit den Fraktionen an.
Oberbürgermeister Sven Schulze (52, SPD) kündigt Gespräche mit den Fraktionen an.  © Kristin Schmidt

Nach der fraktionsübergreifenden Kritik ist die "Zuordnung des Themenbereichs Schule zu Verwaltung und Finanzen vom Tisch", sagte der Rathaus-Chef am heutigen Dienstag.

Fast alle Fraktionen hatten die Pläne als Bedeutungsverlust für Schule und Bildung abgelehnt. Die Stadt will mit Beginn der neuen Wahlperiode die Inhalte einiger Fachausschüsse neu ordnen, um unter anderem deren Arbeitspensum anzugleichen.

Die Ausschüsse sind Gremien, die Themen vor einer Stadtratsentscheidung fachlich vorberaten. Deren Arbeit wird in der sogenannten Hauptsatzung geregelt, über die der neue Stadtrat auf seiner ersten Sitzung Ende August entscheiden wird.

Noch für diese Woche kündigte Schulze Gespräche mit den Fraktionen an, um für diese "Stadtverfassung" bereits im Vorfeld mehrheitsfähige Regelungen zu organisieren.

Titelfoto: Kristin Schmidt

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