Chemnitz: So teuer war der Sonder-Stadtrat

Chemnitz - Die Sondersitzung des Chemnitzer Stadtrats zu den umstrittenen Kita-Schließungen am vergangenen Montag hat insgesamt knapp 6500 Euro gekostet. Das teilte das Rathaus auf TAG24-Anfrage mit.

OB Sven Schulze (53, SPD) musste zum Thema Kita-Schließungen Rede und Antwort stehen.  © Kristin Schmidt

Darin enthalten sind den Angaben zufolge das Sitzungsgeld für die 54 anwesenden Stadträte (3780 Euro für sechs Stunden) und die Kosten für den Livestream (2700 Euro).

Die Stadtverwaltung hatte für den Termin noch einen Block an Beschlussanträgen von der regulären Sitzung am Mittwoch vorgezogen.

Allein für die dreistündige Aussprache zu den Kitaschließungen waren 2160 Euro Sitzungsgelder angefallen. Die Mehrzahl der Fraktionen hatte die Sitzungsgelder (Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Volksvertreter) für den guten Zweck gespendet.

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Das BSW als Initiator hatte sich im Nachhinein zufrieden mit der Sondersitzung gezeigt. "Nur durch diese Sondersitzung ist eine Öffentlichkeit hergestellt worden, wie sie sonst nicht stattgefunden hätte", so die Fraktion in einer Pressemitteilung.

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatte den Sonderstadtrat am vergangenen Montag beantragt.  © Ralph Kunz

Demokratie gebe es nicht zum Nulltarif. CDU und Linke warfen dem BSW zuvor Steuerverschwendung und Selbstdarstellertum vor.

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