Chemnitz: Wie viel Geld bekommen eigentlich die Stadträte im Monat?
Chemnitz - Sie führen heftige Debatten, bringen Anträge ein und stimmen darüber ab: die Stadträte in Chemnitz. Doch wie viel Geld gibt's eigentlich dafür?
Gleich vorab: Reich wird man durch den Stadtrats-Posten nicht! Denn anders als ein Bundestagsabgeordneter, der im Monat mehr als 10.000 Euro bekommt, erhält ein Stadtrat in Chemnitz nur einen Bruchteil davon.
Konkret bekommen die Stadträte eine sogenannte "Entschädigung" in Höhe von 300 Euro im Monat. Fraktionsvorsitzende erhalten etwas mehr - 450 Euro pro Monat. Pro Stadtratssitzung gibt's noch mal 20 bis 70 Euro - je nach Dauer und Art der Sitzung.
Anders, als manche vielleicht vermuten, ist Stadtrat kein Vollzeitjob. Die Stadträte arbeiten nebenbei. So ist Michael Specht (37, CDU) beispielsweise bei der Polizei tätig, Wilma Meyer (49, SPD) als Lehrerin.
Zudem müssen die Stadträte viel Zeit mitbringen. "Dieses Engagement für Chemnitz ist zeitaufwendig und kann schon mal 20 Stunden pro Woche erfordern", weiß Volkmar Zschocke (54, Grüne).
Doch wegen der Knete sitzt wohl niemand im Stadtrat. Zschocke: "Wir haben uns für dieses Ehrenamt nicht aufgrund der Entschädigungen entschieden. Wir wollen für unsere Heimatstadt etwas bewegen."
Gleiche Töne auch von der CDU-Fraktion. Dort heißt es auf TAG24-Nachfrage, dass keiner der Stadträtinnen und Stadträte der Christdemokraten wegen der Aufwandsentschädigung im Rathaus sitzt. Auch in anderen Fraktionen sei das nicht der Fall.
60 Stadträte entscheiden über wichtige Chemnitz-Themen
Der Chemnitzer Stadtrat setzt sich aus 60 gewählten Chemnitzern und dem Oberbürgermeister als Stadtrats-Chef zusammen. Grundsätzlich tagt der Stadtrat einmal im Monat. Dabei wird über wichtige Entwicklungen entschieden.
So wurde kürzlich bei einer Sitzung beispielsweise die umstrittene Bettensteuer für Touristen beschlossen. Kommen soll die neue Abgabe am 1. Januar 2024. Die Dauer ist zunächst auf drei Jahre beschränkt, dann muss der Rat neu entscheiden.
Die Einnahmen durch die Beherbergungssteuer fließen in die Stadt-Kasse. Wie das Geld ausgegeben wird, auch darüber kann der Stadtrat entscheiden.
Titelfoto: Ralph Kunz