Demos von III. Weg und "Freie Sachsen": Platzverweise, Anzeigen und Körperverletzung
Chemnitz/Plauen - Demonstrationen gehören zum 1. Mai wie die Maibowle, doch in diesem Jahr macht die Corona-Pandemie vielen Veranstaltungen einen Strich durch die Rechnung. Trotzdem wurden Versammlungen genehmigt.
Die Stadt Chemnitz hatte am Freitagabend noch eine Demo der Partei "Freie Sachsen" unter Auflagen genehmigt. Die Veranstaltung darf mit 200 Teilnehmern und unter Einhaltung der Corona-Regeln stattfinden (TAG24 berichtete).
Der Erzgebirgskreis hatte am Freitag eine Demonstration von "Freie Sachsen" in Aue verboten. Die Versammlung war mit 500 Teilnehmern auf dem Altmarkt angemeldet worden, was laut Landkreis aber nicht mit dem Infektionsschutzgesetz vereinbar sei.
Eine überraschende Wendung gibt es in Plauen: Nachdem der Vogtlandkreis am Donnerstag alle Versammlungen verboten hatte, hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in der Nacht zu Samstag der Beschwerde des "Landesverbands Sachsen - Der III. Weg" teilweise stattgegeben und damit das Verbot und den Beschluss des Chemnitzer Verwaltungsgerichts vom Freitag partiell gekippt.
"Die Prognose des Verwaltungsgerichts, es sei mit einer Teilnehmerzahl im oberen dreistelligen Bereich zu rechnen, sei nicht gerechtfertigt. Denn der Antragsteller habe ausdrücklich bestätigt, dass er keine überregionale Werbung betrieben habe", teilte das OVG mit. So dürfen nun maximal 125 Teilnehmer an der Demo teilnehmen, vorausgesetzt, dass sie im Vogtlandkreis wohnen. Zudem wurden weitere Auflagen erlassen.
Der Landkreis Zwickau hatte bereits in den vergangenen Tagen alle Veranstaltungen für den 1. Mai verboten. Insgesamt waren 18 Versammlungen mit etwa 4000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Polizei will trotzdem Präsenz zeigen und hat Zufahrtskontrollen angekündigt.
Update, 22 Uhr: Vorläufige Bilanz aus Chemnitz
Im Zuge der Auflösung beider Versammlungen kam es laut Polizei im Bereich Straße der Nationen/Johannisplatz zu einer Körperverletzung.
"Nach bisherigem Erkenntnisstand war ein Mann (30) von einem Unbekannten geschlagen und leicht verletzt worden. Ein weiterer Angreifer versuchte ebenfalls den 30-Jährigen zu schlagen", so ein Sprecher.
Weitere Straftaten wurden nicht verzeichnet.
Allerdings seien zehn Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung gefertigt und über 90 Platzverweise ausgesprochen worden.
Update, 19.10 Uhr: "Freie Sachsen"-Kundgebung und Gegendemo in Chemnitz
Am Samstagabend kamen um die 150 Menschen zur Kundgebung der rechten Gruppe "Freie Sachsen" vor dem Chemnitzer Marx-Monument. Die Polizei kontrollierte akribisch den Zugang zur Demo in der Brückenstraße. Auch Sympathisanten der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" waren mit Bannern vor dem "Nischel" anwesend.
Im gegenüberliegenden Stadthallenpark fand eine Gegendemonstration von "Chemnitz nazifrei" mit rund 100 Teilnehmern statt. Eine zweite Kundgebung vor dem Eiscafé Cortina (Straße der Nationen) hatte die Polizei untersagt, wie "Chemnitz nazifrei" auf Twitter mitteilte.
Derzeit befinden sich beide Kundgebungen in der Auflösung.
Update, 15.13 Uhr: Polizei gibt Teilnehmerzahlen bekannt
Die Polizei hat eine erste Bilanz zu der Demo in Plauen gezogen: Obwohl es nach ersten Schätzungen hieß, dass 40 bis 50 Teilnehmer bei der Demonstration waren, gibt die Polizei die Teilnehmerzahl mit 25 an. Zu der kurzfristig genehmigten Demo des DGB und zu einer Kundgebung des Bündnisses für Demokratie kamen nach Polizeiangaben je 40 Teilnehmer.
Update, 13.30 Uhr: Vogtlandkreis lässt kurzfristig DGB-Kundgebung in Plauen zu
Der Vogtlandkreis hat am Samstag kurzfristig eine Kundgebung des DGB zugelassen. Es wurden 125 Teilnehmer aus der Region erlaubt.
Update, 13.15 Uhr: Ruhige Lage in Plauen
Bislang ist die Lage in Plauen ruhig, etwa 40 Teilnehmer sollen vor Ort sein. Anwohner drücken ihren Protest gegen die Demo mit Transparenten an den Häusern aus.
Update, 12.10 Uhr: Polizei zeigt in Plauen Präsenz
In Plauen hat die Polizei bereits für die Demo auf dem Wartburgplatz abgesperrt und kontrolliert Autos.
Update, 11.29 Uhr: Mai-Kundgebung am Marx-Monument
Trotz Corona-Pandemie haben Vertreter von Gewerkschaften, DGB und Parteien am Samstagvormittag am Marx-Monument eine Kundgebung abgehalten. Wegen der Corona-Regeln waren nur 200 Teilnehmer erlaubt.
Titelfoto: Chempic