Chemnitz - Chemnitz bereitet sich auf die Eröffnung der Kulturhauptstadt vor, die von mehreren Demos flankiert werden wird. Darunter auch ein angemeldeter Protest der rechtsextremen "Freien Sachsen". In diesem Zusammenhang wurde jetzt gegen eine Anhängerin der Kleinstpartei ein einmonatiges Aufenthaltsverbot für die Innenstadt ausgesprochen.

Auszüge des behördlichen Schreibens kursierten am Wochenende in sozialen Medien und sorgten für hitzige Diskussionen. Demnach dürfe sich die 24-Jährige vom 13. Januar bis 13. Februar nicht mehr im Zentrum aufhalten.

Als Hintergrund werden die Veranstaltungen zur Kulturhauptstadt benannt: "Auf Grund der internationalen Bedeutung des Titels ist von einem besonderen öffentlichen und medialen Interesse auszugehen. Es besteht die Gefahr, dass diese Aufmerksamkeit genutzt werden könnte, um mittels rechtswidriger Handlungen in den Fokus der Öffentlichkeit zu gelangen."

In der Chemnitzerin sehen die Ordnungshüter offenbar eine potenzielle Straftäterin: "Zur Verhütung erheblicher Straftaten wird Ihnen daher ein Aufenthaltsverbot im Zusammenhang mit den großen öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025" erteilt", heißt es in dem Schreiben.

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Als im Raum stehende erwartbare Delikte werden die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Volksverhetzung, fremdenfeindliche Beleidigungen, Körperverletzung und Raub aufgezählt.

Eine Polizei-Sprecherin bestätigte am Sonntag auf TAG24-Anfrage: "Es wurde ein Aufenthaltsverbot gegenüber einer Chemnitzerin erteilt, die bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten ist." Aufenthaltsverbote gegen weitere Personen im Zusammenhang mit der Kulturhauptstadt gebe es nicht.