Nach Randale an Humboldt-Uni: Innensenatorin für Verbot von Hamas-Symbol
Berlin - Nach der Besetzung durch pro-palästinensische Aktivisten war die Humboldt-Universität am Donnerstag von der Polizei geräumt worden. Nun hat sich Berlins Innensenatorin Iris Spranger (62, SPD) für das Verbot eines Hamas-Symbols ausgesprochen.
Konkret geht es um das nach unten gedrehte rote Dreieck, das von der Hamas und ihren Sympathisanten verwendet wird, um Feinde und mögliche Anschlagsorte zu markieren.
"Ich würde ein Verbot des Symbols begrüßen", sagte Spranger dem Tagesspiegel, verwies zugleich aber auf die Verantwortung des Bundes.
Nach der Besetzung eines sozialwissenschaftlichen Instituts an der Humboldt-Uni entdeckten Mitarbeiter, dass pro-palästinensische Aktivisten und Studenten das rote Dreieck und andere Hamas-Parolen an die Wände der Einrichtung gesprüht hatten.
Die Universitätsleitung erstattete daraufhin Anzeige wegen der Verwendung von Kennzeichen einer verbotenen Organisation. Die Rechtslage ist indes nicht eindeutig.
Rotes Dreieck nicht verboten
Im November hatte das Bundesinnenministerium die Hamas und einige ihrer Symbole und Parolen verboten - das rote Dreieck befand sich allerdings nicht darunter.
Der Nahostkonflikt und der Krieg in Gaza beschäftigen die Berliner Universitäten seit Wochen. Mit Protesten und Besetzungen demonstrieren Studenten und Aktivisten gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Krieg.
Regelmäßig werden die Besetzungen von der Polizei aufgelöst.
Titelfoto: Soeren Stache/dpa