Berliner Polizei verbietet weitere Israel-Hass-Demo
Berlin - Die Berliner Polizei setzt ihre Strategie fort und hat erneut eine Judenhass-Demo in der Hauptstadt verboten.
Sie war für den morgigen Sonntag (22. Oktober) von 14 bis 18 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin-Mitte unter dem Titel "Frieden im Nahen Osten" geplant, teilte die Behörde mit.
Ebenfalls sei jede Ersatzveranstaltung bis zum 30. Oktober untersagt, hieß es.
Die Entscheidung sei "nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit" gefallen, teilte die Polizei weiter mit.
Die Versammlungsbehörde basiert den Fall nach eigenen Angaben "auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit".
Es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen und Gewalttätigkeiten komme.
Demonstranten attackierten Polizisten in Berlin-Neukölln
Trotz Verboten war es in den vergangenen Tagen zu pro-palästinensischen Demonstrationen gekommen. Besonders die Krawalle in Berlin-Neukölln rund um die Sonnenallee und dem Hermannplatz sorgten deutschlandweit für Negativschlagzeilen.
Bei den Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt wurden in dem Brennpunktbezirk den Angaben vom Donnerstag nach 65 Polizisten verletzt.
Es gab 194 Festnahmen, darunter seien auch 29 Minderjährige gewesen. In der Nacht zum Samstag blieb es hingegen vergleichsmäßig ruhig.
Zu Gewaltausbrüchen sei es nicht gekommen. Die Polizei zeigte ab Freitagnachmittag mit gut 850 Einsatzkräften berlinweit Präsenz.
Titelfoto: Paul Zinken/dpa