Berlin - Obwohl zwei für Mittwoch geplante Demonstrationen von palästinensischen Unterstützern verboten wurden, kam es in Berlin-Neukölln zu Menschenansammlungen, die aufgelöst werden mussten.

Mit einem Großaufgebot im Bereich Sonnenallee und Herrmannplatz versuchten behelmte Beamte am Mittwochabend immer wieder Ansammlungen zur Bekundung der Solidarität mit Palästina zu verhindern.

Vereinzelt sei es auch zu Böllerwürfen gekommen, wie auf X (vormals Twitter) kurisierenden Clips zu sehen ist.

Vor Ort wurden verbotenerweise palästinensische Symbole zur Schau gestellt und auch "Free Palestine"-Rufe laut. Die Polizei nahm die Personalien der beteiligten Personen auf, wie sie per X informierte.

Am Dienstagabend hat die Polizei mitgeteilt, dass die Kundgebung "Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen" und der Aufzug "Demo in Solidarität mit Palästina" die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden und daher verboten werden.

Insgesamt waren 350 Teilnehmende von den Veranstaltern angemeldet worden.

Es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu

Berlin Crime Schon vor Silvester: Brände durch verfrühte Böllerei

• volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen
• Gewaltverherrlichungen
• dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
• Gewalttätigkeiten

kommt, heißt es in der Verbots-Begründung der Polizei. Daher ist auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 17. Oktober in Berlin verboten.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot der palästinensischen Demonstration sowie möglicher Ersatzveranstaltungen bestätigt.