Widerstand gegen Verkehrsversuch auf Carolabrücke: Eilantrag eingereicht!
Dresden - Gegen den ab 2. September geplanten Verkehrsversuch auf der Carolabrücke formiert sich Widerstand! Die neu gegründete Fraktion "Team Zastrow" (TZ) will das Experiment stoppen und hat deshalb einen Eilantrag eingereicht.
Wie ein TZ-Sprecher mitteilte, soll der Antrag am 22. August im Rahmen der ersten Stadtratssitzung beschlossen werden.
"Die Politik des grünen Verkehrsbürgermeisters Stephan Kühn ist ideologiegetrieben und wird den Anforderungen nicht gerecht", kritisiert Teamchef Holger Zastrow (55) scharf.
Man zweifle an der Rechtmäßigkeit eines solchen Vorhabens. Durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof sei im vergangenen Jahr klargestellt worden, dass ein Verkehrsversuch spezielle Voraussetzungen gemäß der StVO benötige.
"Die Landeshauptstadt Dresden hat bisher weder die erforderliche Gefahr noch derartige besondere Umstände plausibel dargelegt", heißt es.
Zastrow fordert daher: "Die Verschwendung knapper Mittel für Versuche, die man auch durch Simulationen ersetzen kann, muss aufhören."
Titelfoto: Norbert Neumann